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Ausgabe Nr. 11/2016 vom 08.11.2016
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Nächste Ausgabe am 13.12.2016
Redaktionsschluss am 08.12.16, 16.00 Uhr

 
 
 
 
Neues Deutschland
http://www.nazis-raus-aus-dem-internet.de/

Öffentliche Auslegung  des ISEK erfolgt vom 20.10.2016 bis 25.11.2016 im Techn. Rathaus, 5.Etage, ( Fachbereich Planen) , Hansering 15

Flyer

Dieses Konzept richtet sich an alle Einwohner und Einwohnerinnen der Stadt. Wir möchten mit Ihnen über die Entwicklungen in ihren Wohnquartieren ins Gespräch kommen und laden Sie sehr herzlich zu den folgenden Veranstaltungen ein.

 

Dienstag, 18. Oktober 2016, 18.30 Uhr im Mehrgenerationenhaus Pusteblume, Zur Saaleaue 51

Montag, 7. November, 17.30 Uhr im Stadthaus, Raum 116, Marktplatz 2

Mittwoch, 30. November, 17.30 Uhr in der Aula des Hortes "Kinderpark", Wiener Straße 18

 


 

 

 

Herzlich Willkommen

  • Aktion Markt Halle gegen Afghanistankrieg
  • 10x10 Luftballons gegen den Afghanistankrieg
  • Parkfest in Halle
  • 1. Mai auf der Peissnitz

 

Herzlich Willkommen auf der Internetseite des Stadtverbandes DIE LINKE Halle. Hier können Sie sich über unsere Arbeit in Halle (Saale) und unsere Standpunkte zu aktuellen politischen Fragen informieren. Gern laden wir Sie ein, bei uns mitzuarbeiten oder unsere Veranstaltungen zu besuchen.

 


Presseerklärung zur Rücktrittsforderung der CDU gegen Dr. Bodo Meerheim

Zu der Rücktrittsforderung durch den Kreisverband der CDU gegen Bodo Meerheim erkläre ich:

 

Mit großer Empörung nimmt die LINKE die Rücktrittsforderung der CDU gegenüber Dr. Bodo Meerheim zur Kenntnis.
Nicht das Insolvenzverfahren der SkV KiTa gGmbH ist ein Tiefpunkt in der Kommunalpolitik, sondern die Erklärung der CDU. Steht doch in ihr geschrieben, dass sich die CDU für die Rettung des SkV ausspricht, wenn Bodo Meerheim seine politischen Ämter niederlegt. Diese Form der Erpressung ist einmalig. Der unfassbare Versuch, die wirtschaftliche Situation eines hoch anerkannten Trägers für die Kinderbetreuung auszunutzen, um sich kurzfristig eines politischen Konkurenten zu entledigen, ist aufs schärfste zurückzuweisen.
Dass die CDU in einem Finanzausschussvorsitzenden Meerheim gar eine Gefahr für die städtischen Finanzen sieht, ist der Gipfel der Verlogenheit. Hat sie doch sämtliche Haushaltskompromisse der letzten Jahre – die ohne Bodo Meerheim nie zu Stande gekommen wären – mitgetragen.
Zudem ist die Unterstellung des „Filzes“ eine Kampfansage an jeden politisch und gesellschaftlich Engagierten in unserer Stadt – es sei denn er ist in der CDU. Niemand würde beispielsweise dem Stadtrat Sänger vorwerfen, dass er sich für einen Fußballverein engagiert, dessen Hauptsponsor eine städtische Wohnungsgesellschaft ist, deren langjähriger Aufsichtsratsvorsitzender er gleichzeitig war. Eine Argumentation auf diesem Niveau bedient nur die demokratiefeindliche Debatte um eine angebliche Vereinsmafia. Zum Vorwurf selbst ist festzuhalten, dass das Sponsoring von SV Union Halle-Neustadt durch die GWG bereits aus der Wendezeit und einer gemeinsamen Geschichte davor herrührt. Bodo Meerheim ist erst seit 2001 Präsident von Union.
Wer wie die CDU so brachial mit Dreck wirft will wohl eher von eigenen Problemen ablenken.
Diese Forderung von einem blassen Bundestagskandidaten, der mit seinen Anträgen im Stadtrat den Beinamen „Vergnügungspolitischer Sprecher“ hat und von einem profilierungssüchtigen Kreisvorsitzenden, der es als Bildungsminister nicht mal schafft, die halleschen Schulen mit Lehrern zu versorgen und den Förderschulen die pädagogischen Mitarbeiter nimmt ist unglaubwürdig.
DIE LINKE steht sowohl als Fraktion als auch als Partei hinter Bodo Meerheim und stärkt ihm den Rücken. Meerheim hat sich aus allen Abstimmungen zum SkV rausgehalten. Ein Rücktritt würde also keine Veränderung herbeiführen. Der Stadtrat ist aufgefordert, unabhängig von persönlichen Animositäten oder Zuneigungen, die beste Lösung für die Stadt zu finden und dabei das fachliche Wirken des SkV zu berücksichtigen.

 

Marianne Böttcher

Vorsitzende Stadtverband DIE LINKE.Halle

Presseerklärungen Stadtverband Halle
23. Oktober 2016 Marianne Böttcher Presse/Stadtverband Halle

Zur Rücktrittsforderung der CDU gegen Dr. Bodo Meerheim

Zu der Rücktrittsforderung durch den Kreisverband der CDU gegen Bodo Meerheim erklärt die Vorsitzende des Stadtverbandes DIE LINKE. Halle, Marianne Böttcher: Mit großer Empörung nimmt die LINKE die Rücktrittsforderung der CDU gegenüber Dr. Bodo Meerheim zur Kenntnis. Nicht das Insolvenzverfahren der SkV KiTa gGmbH ist ein Tiefpunkt in der... Mehr...

 
21. Oktober 2016 Henriette Quade Aktuell/DIE LINKE. im Landtag /Stadtverband Halle

Problem der Reichsbürger muss rechtstaatlich bekämpft werden

Zur Absicht von Verfassungsschutzbehörden, die so genannten Reichsbürger genauer beobachten zu wollen, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Henriette Quade: Das gesellschaftliche Phänomen der Reichsbürger wurde lange unterschätzt. Die Einschätzung des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt, das lediglich 20 Prozent der Reichsbürger der... Mehr...

 
20. Oktober 2016 Aktuell/Landesverband/Stadtverband Halle

Kampagnen-Aktion in Halle: Pflegenotstand stoppen!

Es ist längst kein Geheimnis mehr: In deutschen Krankenhäusern herrscht Pflegenotstand. Es fehlen 100 000 Pflegekräfte. Im Rahmen unserer Kampagne »Das muss drin sein« macht DIE LINKE mit vielen Aktionen auf diesen Missstand aufmerksam und fordert zum Beispiel eine gesetzliche Personalbemessung, um den Personalnotstand zu bekämpfen, verbindliche... Mehr...

 
19. Oktober 2016 Swen Knöchel Aktuell/DIE LINKE. im Landtag /Stadtverband Halle

Swen Knöchel im mdr-Herbstinterview

Unser Fraktionsvorsitzender Swen Knöchel im Herbstinterview bei MDR Sachsen-Anhalt. »Es reicht nicht aus, wenn man ein Land regieren möchte, dass man sich mit den Fehlern, die man selbst in der Vergangenheit verursacht hat, beschäftigt.« (Foto: Screenshot MDR.de) Mehr...

 
18. Oktober 2016 Hendrik Lange DIE LINKE. im Landtag /Presse/Stadtverband Halle

Ausstattungsprogramm zur digitalen Infrastruktur der Schulen zügig umsetzen

Zur Bildungsoffensive digitale Wissensgesellschaft des Bundes erklärt der netzpolitische Sprecher, Hendrik Lange: Endlich hat sich der Bund zu einer konkreten Förderung der Schulen durchgerungen. Das Ausstattungsprogramm zur digitalen Infrastruktur der Schulen muss nun zügig umgesetzt werden. Hierzu braucht es konkrete Absprachen zwischen Land und... Mehr...

 

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Termine DIE LINKE Halle
"Gegengeschichten oder Versöhnung? Spanien vom Bürgerkrieg bis zur "Transición" (1936-1982)"
6. Dezember 2016 18:00 – 20:00 Uhr
mit Dr. Alexandre Froidevaux, Historikermehr...
Vortrag/ Diskussion/ Stadtverband Halle /Saale ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG Sachsen-Anhalt e.V. Wahlkreisbüro von Hendrik Lange (MdL), Am Gastronom 14 , 06124 Halle
Beratung mit den Vertreter*innen der Basisorganisationen und Ortsverbänden
7. Dezember 2016 18:00 – 19:15 Uhr
Am 7. 12. 2016 möchten wir in gewohnter Form unsere Beratung mit den Vertreter*innen der Basisorganisationen und Ortsverbänden durchführen. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, nach mehreren Hinweisen, zur Kenntnis zu geben, dass diese Versammlungen, wie auch die Stadtvorstandsberatungen grundsätzlich öffentlich sind. Jede Genossin und jeder Genosse...mehr...
Gesamtmitgliederversammlung
10. Dezember 2016 10:00 – 16:00 Uhr
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Stadtverband Halle /Saale Stadtverband DIE LINKE.Halle Kulturtreff Halle-Neustadt, Am Stadion , Halle-Neustadt
Weihnachtsstammtisch Ortsverband Mitte
13. Dezember 2016 18:00 – 21:00 Uhr
Als Jahresabschluss möchten wir mit euch eine Art Weihnachtsstammtisch veranstalten, wo wir uns gerne über allerlei politische und gänzlich unpolitische Dinge unterhalten und in gemütlicher Runde das Jahr ausklingen lassen können. Wir würden uns über zahlreiches Kommen freuen! Um unser Treffen besser planen zu können, da wir für dieses...mehr...
Stadtverband Halle /Saale OV Mitte Altes Postamt Halle