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Ausgabe Nr. 12/2018 vom 11.12.2018
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Nächste Ausgabe am 15.01.2019
Redaktionsschluss am 10.01.19, 16.00 Uhr

 
 
 
 
Neues Deutschland
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Herzlich Willkommen

  • Aktion Markt Halle gegen Afghanistankrieg
  • 10x10 Luftballons gegen den Afghanistankrieg
  • Parkfest in Halle
  • 1. Mai auf der Peissnitz

 

Herzlich Willkommen auf der Internetseite des Stadtverbandes DIE LINKE Halle. Hier können Sie sich über unsere Arbeit in Halle (Saale) und unsere Standpunkte zu aktuellen politischen Fragen informieren. Gern laden wir Sie ein, bei uns mitzuarbeiten oder unsere Veranstaltungen zu besuchen.

 


14. November 2018

Keine weitere Stadtratsinitiative für die „HaSi“

Angesichts des bevorstehenden Räumungstermins des Soziokulturellen Zentrums „HaSi“ in der Hafenstraße Nr. 7 erklärt der rot-rot-grüne Oberbürgermeisterkandidat Hendrik Lange:

„In den vergangenen Tagen wurde mehrfach in den Medien berichtet, dass auf meine Initiative ein nochmaliger Versuch zur kommenden Stadtratssitzung geplant ist, dass das Soziokulturelle Zentrum „HaSi“ im Objekt in der Hafenstraße 7 fortbestehen kann. Ich bestätige, dass es diese Pläne gab.

An dieser Stelle muss ich nun leider mitteilen, dass es einen solchen Versuch zur kommenden Stadtratssitzung nicht geben wird. Nach intensiven Gesprächen mit möglichen Unterstützern einer nochmaligen Initiative im Stadtrat – ihres Zeichens die Stadtratsfraktionen der SPD, der Grünen und der Mitbürger - bleibt festzustellen, dass es für einen Antrag, der den Verbleib der „HaSi“ im Objekt Hafenstraße 7 zum Ziel hat, keine Mehrheit gibt. Dies müssen meine Stadtratsfraktion und ich akzeptieren. Einen Antrag einzubringen, in dem Wissen, dass er scheitern wird, ist in der Sache nicht sinnvoll bzw. zielführend. mehr...

5. November 2018

Pendler nicht im Regen stehen lassen

Im Zuge der Sanierung des Hauptbahnhofs Halle sind die Bahnsteige der Gleise 12 und 13 nicht überdacht worden. Von diesen Bahnsteigen fahren u.a. die S-Bahnen in Richtung Leipzig, die von einer Vielzahl von Pendlern genutzt werden. Ungeschützt Wind und Wetter ausgesetzt zu sein, macht den Bahnhof unattraktiv. Wir wollen Pendler und Bahnreisende nicht im Regen stehen lassen.

Die Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke werden sich mit einem gemeinsamen Antrag im Stadtrat an die Bahn wenden. Der Antrag zielt darauf ab, dass die Bahnsteige 12 und 13 schnellstmöglich nachgerüstet und überdacht werden. mehr...

21. Oktober 2018

Andreas Silbersack stellt Kommunale Unternehmen in Frage

Zu den Äußerungen von Andreas Silbersack zum gescheiterten Verkauf des Paulus-Wohnparks an einen privaten Investor erklärt der Oberbürgermeisterkandidat von LINKEN, SPD und Grünen, Hendrik Lange:

„In den vergangenen Jahren wurden bereits durch den Oberbürgermeister Dr. Wiegand unzählige so genannte Filetgrundstücke in Halle verkauft. Oft am Stadtrat vorbei und - wie beispielsweise im Charlottenviertel – weit unter dem Wert, der hätte erzielt werden können. Dieser Trend zum Ausverkauf muss gestoppt werden. Deshalb ist es richtig, den Pauluspark nicht zu veräußern.

Wenn Herr Silbersack meint, dass sich Politik aus solchen Geschäften raus halten soll, darf man sich verwundert die Augen reiben. Er tut damit nichts anderes, als die Kommunalen Unternehmen der Stadt in Frage zu stellen. Daseinsvorsorge muss aber öffentlich organsiert sein und bleiben. Nur so kann die Stadtgesellschaft unter sozialen Aspekten gestaltet werden, statt Renditen WENIGER zu füttern. mehr...

Stadtteiltour des Rot-Rot-Grünen OB-Kandidaten Hendrik Lange

Rot-Rot-Grüner Oberbürgermeisterkandidat Hendrik Lange
Rot-Rot-Grüner Oberbürgermeisterkandidat Hendrik Lange

„Hundertprozent im Viertel“ – Oberbürgermeisterkandidat Hendrik Lange auf Tour

Erklärung des rot-rot-grünen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2019 in Halle, Hendrik Lange: 

„Was brennt in Halle besonders auf den Nägeln? Was muss sich ändern? Was muss bleiben? Im September fällt der Startschuss für eine Veranstaltungsreihe, mit der ich als rot-rot-grüner Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl 2019 in den Stadtteilen Halles unterwegs bin.

‘Hundertprozent im Viertel‘ so das Motto der Tour, in deren Rahmen ich bis November zu insgesamt sieben Veranstaltungen einlade, um mit Bürger*innen und gesellschaftlichen Akteur*innen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Ort und Zeitpunkt für die jeweiligen Veranstaltungen werden zeitnah bekannt gegeben.

Eines meiner Schwerpunktthemen für die Oberbürgermeisterwahl 2019 wird die Stadtentwicklung sein. Ein Thema, das sehr allumfassend ist und auf vielen Ebenen Handlungsbedarf und –optionen eröffnet, das mit der Hitzewelle der letzten Wochen aber auch einen ganz konkreten Aspekt aufgezeigt hat: Der Klimawandel und künftig vermehrt zu erwartende Dürre- und Hitzeperioden müssen in der Stadtentwicklung Halles eine große Rolle spielen.

Dazu gehört die Begrünung von Fassaden, Dächern und großen Flächen, um Hitzeinseln entgegenzuwirken. Städtische Waldflächen müssen klimaangepasst umgebaut werden. Wo keine Bäume als Schattenspender möglich sind, braucht es bauliche Lösungen, etwa die Beschattung von Schulhöfen oder Spielplätzen durch Sonnensegel. Eine gute Stadtplanung in diesem Sinne muss einen verstärkten Bedarf an Trinkbrunnen und Frischluftschneisen mitbedenken. Der Klimawandel geht zudem mit vermehrten Starkregenereignissen einher. Darauf muss sich die Stadt schnellstmöglich konzeptionell einstellen, etwa indem die Flächenversiegelung auf ein Minimum begrenzt wird.

Mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis90/Die Grünen, SPD und LINKEN bin ich mir darin einig, dass diese Themen noch in dieser Wahlperiode im Stadtrat aufgegriffen und mit konkreten Initiativen untersetzt werden müssen.

Abschließend noch ein Wort zum heute präsentierten Kandidaten von CDU und FDP für das Amt des Oberbürgermeisters: Andreas Silbersack ist ein respektabler Kandidat. Für den demokratischen Wettstreit ist es gut, dass das Mitte-Konservative Lager einen Kandidaten aufgestellt hat und ich freue mich auf einen fairen Wahlkampf.

 

 

Gemeinsame OB-Kandidatur bleibt eine große Chance für unsere Stadt

Zum Statement des Stadtverbandes Bündnis 90/Die Grünen Halle zur Zukunft eines rot-rot-grünen Bündnisses in Halle für die Oberbürgermeisterwahl 2019 erklärt Hendrik Lange:

Die Aussage von Bündnis90/Die Grünen an einem gemeinsamen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl festzuhalten, ist ein wichtiges Signal für die hallesche Stadtpolitik. Es gilt nun verloren gegangenes Vertrauen wieder aufzubauen. Das setzt allerdings auch die Bereitschaft dazu von allen Seiten voraus. Die gemeinsame Kandidatur war von Anfang an mit Inhalten verknüpft, hinter denen sich alle Parteien versammeln können. Diese gilt es gemeinsam und auf Augenhöhe zu schärfen sowie die weiteren Schritte zur OB-Wahl abzustecken. mehr...


Presseerklärungen Stadtverband Halle
18. November 2018 Thomas Lippmann, Henriette Quade DIE LINKE. im Landtag /Henriette Quade/Presse/Thomas Lippmann

Landes-CDU erneut auf Rechtsaußenkurs in der Migrationsfrage

Zum von der Landes-CDU am Wochenende gefassten Beschluss, die Bundesregierung aufzufordern, den UN-Migrationspakt nicht zu unterzeichnen und somit die Forderung rechter Kräfte zu unterstützen, erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Mehr...

 
14. November 2018 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Kein Grund zum Jubeln - Rückgang der kommunalen Verschuldung mit Anstieg der Kassenkredite erkauft

Zur heutigen Mitteilung des Finanzministeriums, dass die Verschuldung in den Kommunen Sachsen-Anhalts in den vergangenen acht Jahren so stark gesunken ist, wie nirgendwo sonst in ganz Deutschland, erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel:  Mehr...

 
14. November 2018 Kristin Heiß, Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Kristin Heiß/Presse/Swen Knöchel

Gegenseitige Erpressungen unter Koalitionären lassen Haushaltsberatungen erneut platzen

Zur erneuten ungeplanten Verschiebung einer Haushaltsberatung für das Jahr 2019 erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: Mehr...

 
6. November 2018 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Pensionsfonds nicht schön reden

Zur heutigen Information des Finanzministers André Schröder über die Entwicklung des Sondervermögens Pensionsfonds erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...

 
5. November 2018 Kerstin Eisenreich, Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Kerstin Eisenreich/Presse/Swen Knöchel

Straßenausbaubeiträge abschaffen - Fraktion DIE LINKE mit eigenem Gesetzentwurf

In der November-Sitzung des Landtages legt die Fraktion DIE LINKE einen eigenen Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Finanzausgleichsgesetzes Sachsen-Anhalts vor, mit dem Ziel, die Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt abzuschaffen. Dazu erklären die Sprecherin für Kommunalabgaben, Kerstin Eisenreich, und der... Mehr...

 

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Termine DIE LINKE Halle
Pöbeln, Hetzen, Diffamieren. Strategien der AfD und der Neuen Rechten.
13. Dezember 2018 18:00 – 20:00 Uhr
Vortrag von Henriette Quade, MdL Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt e.V.mehr...
Vortrag Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt Kulturtreff Halle-Neustadt, Am Stadion 6, 06122 Halle (Saale)