Presseerklärungen Halle
16. November 2017 Henriette Quade DIE LINKE. im Landtag /Henriette Quade/Presse

Fall Oury Jalloh: Abgeschlossen ist noch lange nichts - Aufklärung muss außerhalb Sachsen-Anhalts passieren

Nach über 12 Jahren ändert die Staatsanwaltschaft Dessau ihre Auffassung zu der Frage, ob Oury Jalloh sich selbst angezündet hat oder ob davon auszugehen ist, dass er durch Fremdeinwirkung zu Tode kam. Und geht von letzterem aus. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Mehr...

 
10. November 2017 Henriette Quade DIE LINKE. im Landtag /Henriette Quade/Presse

Unabhängige, internationale Untersuchungskommission im Fall Oury Jalloh ist dringlicher denn je

Zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Mehr...

 
10. November 2017 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Nicht einmal Geld kann die Unfähigkeit der Landesregierung kaschieren

Zur Steuerschätzung für Sachsen-Anhalt erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...

 
3. November 2017 Henriette Quade, Eva von Angern DIE LINKE. im Landtag /Eva von Angern/Henriette Quade/Presse

Elektronische Fußfessel ist untauglich

Sachsen-Anhalt will künftig als eines der ersten Bundesländer islamistische Terrorverdächtige elektronisch überwachen. Dafür soll die Polizei elektronische Fußfesseln einsetzen dürfen. Hierzu erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: »Um es vorweg zu nehmen: DIE LINKE lehnt den... Mehr...

 
27. Oktober 2017 Hendrik Lange, Wulf Gallert DIE LINKE. im Landtag /Hendrik Lange/Presse/Wulf Gallert

Daseinsvorsorge durch Breitbandausbau gewährleisten

Zum umstrittenen Fördermittelbescheid des Wirtschaftsministeriums für den Breitbandausbau in der Altmark erklären der netzpolitische Sprecher Hendrik Lange und der Abgeordnete der Altmark Wulf Gallert: Mehr...

 
25. Oktober 2017 Hendrik Lange DIE LINKE. im Landtag /Hendrik Lange/Presse

Schlechter Gewässerzustand - kaum Gegenmaßnahmen

In der kommenden Landtagssitzung erfolgt die Aussprache zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Sachsen-Anhalt“. Hierzu erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: Mehr...

 
20. Oktober 2017 Hendrik Lange DIE LINKE. im Landtag /Hendrik Lange/Presse

Weniger Pesitizide, mehr Agrarumweltprogramme gegen Insektensterben

Heutige Medienberichte verweisen auf eine aktuelle Studie, die einen dramatischen Insektenschwund in Deutschland konstatiert. Demnach ist die Masse der Insekten seit 1989 um circa 75 % geschrumpft. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: Mehr...

 
18. Oktober 2017 Henriette Quade DIE LINKE. im Landtag /Henriette Quade/Presse

Neue Polizeistrukturreform für mehr Personal und verbesserte Arbeitsbedingungen - hier und jetzt!

Innenminister Holger Stahlknecht hat gestern Pläne für die »Polizeistruktur 2020« vorgestellt. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Henriette Quade: Mehr...

 
13. Oktober 2017 Eva von Angern DIE LINKE. im Landtag /Eva von Angern/Henriette Quade/Presse

Skandal um Ermittlungen zu Oury Jalloh setzt sich fort - Ministerin enthält Parlament zentrale Informationen vor

Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Henriette Quade und die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern erklären:  Mehr...

 
13. Oktober 2017 Henriette Quade DIE LINKE. im Landtag /Henriette Quade/Presse

Zentrales Versprechen des Rechtstaates bleibt unerfüllt

Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet über die endgültige Einstellung des Todesermittlungsverfahrens im Fall Oury Jalloh. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Mehr...

 

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