Presseerklärungen Halle
7. Dezember 2018 Henriette Quade, Eva von Angern DIE LINKE. im Landtag /Eva von Angern/Henriette Quade/Presse

Koalition legt sich nicht fest - Beginn der Arbeit der Sonderberater weiter unklar

Im Frühsommer dieses Jahres kündigten CDU, SPD und Grüne vollmundig an, sobald die Generalstaatsanwaltschaft entschieden hat, ob ein weiteres Verfahren im Fall Oury Jalloh geführt wird, sollten Sonderermittler eingesetzt werden. Bereits die Einsetzung verzögerte sich damals immer wieder. Heute nun verschoben CDU, SPD und Grüne erneut den... Mehr...

 
5. Dezember 2018 Thomas Lippmann, Kristin Heiß, Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Kristin Heiß/Presse/Swen Knöchel/Thomas Lippmann

Kenia-Koalition lässt Haushaltsberatung platzen

Mit einer schlichten Mitteilung des Ausschussvorsitzenden um 6.56 Uhr am Morgen ließ die Koalition die für heute vorgesehene Schlussberatung des im September von der Landesregierung vorgelegten Haushaltsgesetzes 2019 platzen. Hierzu erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der... Mehr...

 
4. Dezember 2018 Hendrik Lange DIE LINKE. im Landtag /Hendrik Lange/Presse

Bewegung im Wissenschaftshaushalt ist kleiner Schritt in die richtige Richtung

Zu den Ergebnissen seiner Kleinen Anfrage »Tariferhöhungen an den Hochschulen in Sachsen-Anhalt« und zum Änderungsantrag der Koalition zur Bereinigungssitzung erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt: Mehr...

 
29. November 2018 Henriette Quade DIE LINKE. im Landtag /Henriette Quade/Presse

Fall Oury Jalloh - Einstellung schwer nachvollziehbar

Zur heutigen Erklärung des Generalstaatsanwaltes, das Verfahren im Fall Oury Jalloh nicht wieder aufnehmen zu wollen, erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Mehr...

 
26. November 2018 Hendrik Lange DIE LINKE. im Landtag /Hendrik Lange/Presse

Langzeitstudiengebühren sind und bleiben ein Fehlanreiz

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des hochschulpolitischen Sprechers Hendrik Lange ("Gebühren und Entgelte gemäß § 111 sowie Gebühren bei Regelstudienzeitüberschreitung gemäß § 112 Abs. 1 Hochschulgesetz des Landes Sachsen- Anhalt (HSG LSA)") zu Langzeitstudiengebühren und Gebühren für ein Zweitstudium erklärt dieser: Mehr...

 
18. November 2018 Thomas Lippmann, Henriette Quade DIE LINKE. im Landtag /Henriette Quade/Presse/Thomas Lippmann

Landes-CDU erneut auf Rechtsaußenkurs in der Migrationsfrage

Zum von der Landes-CDU am Wochenende gefassten Beschluss, die Bundesregierung aufzufordern, den UN-Migrationspakt nicht zu unterzeichnen und somit die Forderung rechter Kräfte zu unterstützen, erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Mehr...

 
14. November 2018 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Kein Grund zum Jubeln - Rückgang der kommunalen Verschuldung mit Anstieg der Kassenkredite erkauft

Zur heutigen Mitteilung des Finanzministeriums, dass die Verschuldung in den Kommunen Sachsen-Anhalts in den vergangenen acht Jahren so stark gesunken ist, wie nirgendwo sonst in ganz Deutschland, erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel:  Mehr...

 
14. November 2018 Kristin Heiß, Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Kristin Heiß/Presse/Swen Knöchel

Gegenseitige Erpressungen unter Koalitionären lassen Haushaltsberatungen erneut platzen

Zur erneuten ungeplanten Verschiebung einer Haushaltsberatung für das Jahr 2019 erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: Mehr...

 
6. November 2018 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Pensionsfonds nicht schön reden

Zur heutigen Information des Finanzministers André Schröder über die Entwicklung des Sondervermögens Pensionsfonds erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...

 
5. November 2018 Kerstin Eisenreich, Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Kerstin Eisenreich/Presse/Swen Knöchel

Straßenausbaubeiträge abschaffen - Fraktion DIE LINKE mit eigenem Gesetzentwurf

In der November-Sitzung des Landtages legt die Fraktion DIE LINKE einen eigenen Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Finanzausgleichsgesetzes Sachsen-Anhalts vor, mit dem Ziel, die Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt abzuschaffen. Dazu erklären die Sprecherin für Kommunalabgaben, Kerstin Eisenreich, und der... Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 427

Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Keine Artikel in dieser Ansicht.