Presseerklärungen Halle
17. April 2018 Hendrik Lange DIE LINKE. im Landtag /Hendrik Lange/Presse

Das Problem heißt Numerus Clausus!

Zur Forderung von Ministerpräsident Reiner Haseloff, bei der Vergabe von Medizinstudienplätzen einheimische Bewerber*innen zu bevorzugen, erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: Mehr...

 
13. April 2018 DIE LINKE. im Landtag /Henriette Quade/Presse

Sonderermittler im Fall Oury Jalloh - nur ein erster Schritt

Entgegen bisheriger Äußerungen scheinen die Koalitionsfraktionen sich auf Experten, die sie als Sonderermittler im Fall Oury Jalloh einsetzen wollen geeinigt zu haben. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Mehr...

 
11. April 2018 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Die Finanzierung der JVA Halle steht auf tönernen Füßen

In der gestrigen Kabinettspressekonferenz verkündete die Landesregierung ihren Vorschlag zur Realisierung des Großprojektes JVA Halle. In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses erwies sich die Finanzierung des Realisierungsvorschlags als fraglich. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...

 
10. April 2018 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Verfassungswidrigkeit der Grundsteuererhebung: Gesetzgebungsverfahren nun so ausgestalten, dass Rechtssicherheit für Kommunen besteht

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, mit dem die Verfassungswidrigkeit der der Grundsteuererhebung zu Grunde liegenden Einheitswerte festgestellt wurde, erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...

 
5. April 2018 Henriette Quade DIE LINKE. im Landtag /Henriette Quade/Presse

Drogendelikte an der Polizeifachschule - Landesregierung praktiziert mangelnde Informationspolitik

Die heutige Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung berichtet von einer Serie von Drogendelikten an der Polizeifachhochschule Sachsen-Anhalt. Gegen mehrere Anwärter ermittelt derzeit die Polizeidirektion Nord. Vier Anwärtern wurde bereits gekündigt. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Mehr...

 
4. April 2018 Hendrik Lange DIE LINKE. im Landtag /Hendrik Lange/Presse

Hochschulsozialpakt nicht auf die lange Bank schieben

Anlässlich des Prüfberichtes des Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung zu einer Bundesratsinitiative zum Hochschulsozialpakt, der nunmehr dem Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung vorliegt, erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: Mehr...

 
27. März 2018 DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

So viele Chancen wie 2017 hat Sachsen-Anhalt noch nie vertan

In der heutigen Kabinettspressekonferenz stellte Finanzminister André Schröder den endgültigen Haushaltsabschluss für das Jahr 2017 vor. Dazu bemerkt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...

 
21. März 2018 Henriette Quade DIE LINKE. im Landtag /Henriette Quade/Presse

Unterstützung für Arbeit gegen Rassimus ist notwendiger denn je

Zum heutigen Internationalen Tag gegen Rassismus erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade:  Mehr...

 
14. März 2018 Henriette Quade DIE LINKE. im Landtag /Henriette Quade/Presse

Kampf gegen Rechtsextremismus adäquat untersetzen

Zur Jahresbilanz der Mobilen Opferberatung Sachsen-Anhalt erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Mehr...

 
8. März 2018 Henriette Quade DIE LINKE. im Landtag /Henriette Quade/Presse

Rücktritt Poggenburgs ist weder Anlass zur Freude noch zur Hoffnung - Inhaltliche Distanzierung bleibt Fehlanzeige

Zum angekündigten Rücktritt des AfD-Fraktionsvorsitzenden erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade:  Mehr...

 

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