Presseerklärungen Halle
9. August 2018 Henriette Quade, Wulf Gallert DIE LINKE. im Landtag /Henriette Quade/Presse/Wulf Gallert

Untersuchungsausschuss zur Wahlfälschungsaffäre: Ehemaliger CDU-Kreisvorsitzender Kühnel belastet sich durch Aussageverweigerung schwer

Zum heutigen Untersuchungsausschuss zur Stendaler Wahlfälschungsaffäre erklären die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss Henriette Quade und Wulf Gallert: Mehr...

 
6. Juli 2018 Hendrik Lange DIE LINKE. im Landtag /Hendrik Lange/Presse

Zeitfenster nutzen: Hochschulfinanzierung auf neue Grundlage stellen

Auf Grund der Diskussion über die Nachfolge des Hochschulpaktes 2020 richten die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der LINKEN Landtagfraktionen und der Bundestagsfraktion sowie der Parteivorstand der LINKEN einen Appell an Bund und Länder, die Hochschulfinanzierung auf eine neue Grundlage zu stellen. Dazu wurde am vergangenen Wochenende ein... Mehr...

 
4. Juli 2018 Christina Buchheim, Swen Knöchel Christina Buchheim/DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Verluste aus Spekulationsgeschäften nicht den Bürgerinnen und Bürgern zu Last legen

Die Prüfungen des Landesrechnungshof ergaben, dass in mehreren Fällen verbotene spekulative Deviratgeschäfte mit Beiträgen und Gebühren in Abwasserzweckverbänden getätigt wurden. Es besteht der Verdacht, dass für diese Verluste wiederum Bürgerinnen und Bürger zur Kasse gebeten wurden. Hierzu erklären die kommunalpolitische Sprecherin Christina... Mehr...

 
26. Juni 2018 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Finanzausgleichsgesetz ist nicht krisenfest und bedarf einer grundlegenden Revision

Zu den heutigen Ausführungen des Finanzministers André Schröder, dass sein Ministerium das kommunale Finanzausgleichgesetz über mehrere Monate geprüft und der Höhe nach für gut befunden habe, erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...

 
26. Juni 2018 Swen Knöchel DIE LINKE. im Landtag /Presse/Swen Knöchel

Beförderungskonzept 2018 - weiterer Beleg für rüpelhaften Umgang der Landesregierung mit ihren Mitarbeiter*innen

Zum heute von Finanzminister André Schröder vorgestellten Beförderungskonzept 2018 erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...

 
26. Juni 2018 Hendrik Lange DIE LINKE. im Landtag /Hendrik Lange/Presse

Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners - Gute Ansätze nicht im bürokratischen Klein-Klein verwässern

Zum heute durch Ministerin Grimm-Benne vorgestellten Maßnahmenpaket der Landesregierung zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: Mehr...

 
19. Juni 2018 Hendrik Lange DIE LINKE. im Landtag /Hendrik Lange/Presse

Langzeitstudiengebühren müssen gestrichen werden

Zu Äußerungen von Wissenschaftsminister Willingmann in der Volksstimme, die Langzeitstudiengebühren auf den Prüfstand zu stellen, da sie ihr Ziel verfehlen würden, erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: Mehr...

 
13. Juni 2018 Hendrik Lange DIE LINKE. im Landtag /Hendrik Lange/Presse

Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners muss Gesamtaufgabe des Landes werden

Nach der gestrigen Ankündigung der Landesregierung, betroffenen Gemeinden im Kampf gegen den Eichenprozessionsspinner mit Mitteln aus dem Ausgleichsstock des Landes Soforthilfen zukommen zu lassen, wird die Landtagsfraktion DIE LINKE in der kommenden Landtagssitzung einen Antrag einbringen, der darauf abzielt, dass die Landesregierung die... Mehr...

 
8. Juni 2018 Eva von Angern, Henriette Quade DIE LINKE. im Landtag /Eva von Angern/Henriette Quade/Presse

Berater im Fall Oury Jalloh berufen - ob sie jemals ihre Arbeit aufnehmen, ist unklar

Der Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung hat in seiner heutigen Sitzung zwei sachverständige Berater benannt und ihnen einen konkreten Auftrag zur Untersuchung und Aufklärung der Umstände, die zum Tod des am 7. Januar 2005 im Polizeigewahrsam in Dessau verstorbenen Oury Jalloh geführt haben, erteilt. Hierzu erklären die Mitglieder... Mehr...

 
8. Juni 2018 Henriette Quade DIE LINKE. im Landtag /Henriette Quade/Presse

Organisierte neonazistische Strukturen nicht länger leugnen - Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt in Salzwedel und andernorts

Zum Angriff auf das Autonome Zentrum „Kim Hubert“ in Salzwedel erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Mehr...

 

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Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

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