Presseerklärungen Halle
Zweitwohnsitzsteuer für Internatsschüler aussetzen!
Nach Bekanntwerden des Erhebens der Zweitwohnsitzsteuer für Internatsschüler erklärt der Bildungspolitische Sprecher der Stadtratsfraktion DIE LINKE Hendrik Lange: Mehr...
Keine weiteren Lobbyisten-Runden zum Saale-Kanal
Zur weiter schwelenden Debatte um die Sinnhaftigkeit eines Saale-Kanals bemerkt der raumordnungspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck: Mehr...
Anträge und Anfragen zum Stadtrat
Die Fraktion DIE LINKE hat für die Stadtratssitzung am 28.09. 2011 mehrere Anträge und Anfragen gestellt. Mit dem Antrag zur Erstellung eines Personalberichtes möchte die Fraktion erreichen, dass die Personalentwicklung "gläsern" gemacht wird und Entwicklungsverläufe zum Personalbestand exakt dargestellt werden. Auf der Grundlage der... Mehr...
Fraktionsvorstand bestätigt
Die Fraktion DIE LINKE. hat während ihrer Klausurberatung am 10/11.09.2011 ihren Fraktionsvorstand bestätigt.: Dr. Bodo Meerheim wurde als Vorsitzender der Fraktion, Frau Elisabeth Nagel und Hendrik Lange wieder als Stellvertreter gewählt. Die Mitglieder der Fraktion diskutierten während ihrer Klausurberatung alternative Lösungen zur... Mehr...
Hoffnung für Kunststiftung
Zu der heutigen Beratung über die Kunststiftung Sachsen-Anhalts im Finanzausschuss des Landtages erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: Mehr...
Saalekanal - Sargnägel statt Nägel mit Köpfen
Es könnten bereits die sprichwörtlichen Sargnägel gewesen sein, die Finanzminister Bullerjahn mit seiner Rede auf der SPD-Veranstaltung zur Rettung des Saalekanals eingeschlagen hat. Nägel mit Köpfen waren es jedenfalls nicht, so die Einschätzung von Dr. Uwe-Volkmar Köck, der sich in der LINKEN in Sachsen-Anhalt seit Jahren mit der Problematik... Mehr...
Scharfer Start für neuen Baudezernenten- von Stadtrat Dr. Uwe Köck für das Amtsblatt
DIE LINKE. wünscht dem neuen Chef des Planungs-und Bauressorts, Herrn Stäglin, viel Erfolg! Für einen scharfen Start hat bereits die Einführung der Umweltzone gesorgt. Der nächste "Hammer" wird wohl die "HES" ( Haupterschließungsstraße Halle Ost/ Osttangente) sein. Seit Monaten schmort der Baubeschluss für den 4. und letzten... Mehr...
Schwach angefangen, stark nachgelassen - Die 100 Tage der Landesregierung
Mit Blick auf die ersten 100 Tage der neuen Landesregierung bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Mehr...
Hausaufgaben lösen und Rechte einklagen
Das Landesverwaltungsamt Halle hat die Haushaltssatzung 2011 sowie die mittelfristige Finanzplanung der Stadt Halle (Saale) beanstandet und ihr bis zum Jahresende eine vorläufige Haushaltsführung sowie umfangreiche Berichtspflichten auferlegt. Hierzu erklärte der Stadtvorsitzende der LINKEN Halle und Stadtrat Swen Knöchel: Mehr...
Neonazi-Konzerten einen Riegel vorschieben
Am Wochenende fand in Nienhagen im Harzkreis eines der größten Neonazi-Konzerte der letzten Jahre in Sachsen-Anhalt statt. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: „Dass dieses Konzert stattfinden durfte, grenzt an einen ... Mehr...
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
EU-Agrarreform nicht gegen Gemeinschaftsunternehmen durchsetzen
Mit Blick auf das Treffen von berufsständischen Verbänden und der Agrarminister der neuen Bundesländer mit EU-Kommissar Ciolos in Schkeuditz erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion, Hans-Jörg Krause: Mehr...
Betreuungsgeld stoppen: Die SPD und ihr Geschwätz von gestern
Zur Pressemeldung von Nadine Hampel, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Mehr...
Entwicklung der Kinderarmut ist akute Herausforderung
Zu den heute veröffentlichten Zahlen zur Entwicklung der Kinderarmut in Sachsen-Anhalt erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann: Mehr...
