Presseerklärungen Halle
Böhmer will Hartz IV zementieren
Zu jüngsten Äußerungen Ministerpräsident Böhmers zur so genannten Hartz-IV-Reform bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Mehr...
Niedriger Wahlbeteiligung mit Lösungskompetenz statt Fatalismus begegnen
Die heute veröffentlichte Umfrage von Infratest dimap deutet u.a. auf die Gefahr einer sehr geringen Wahlbeteiligung hin. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Mehr...
Schavans Politik des Dauerwettbewerbs ist gescheitert
„Schavan setzt die herausragende Stärke des deutschen Wissenschaftssystems, die in der hohen Qualität in der Breite besteht, leichtfertig aufs Spiel. Wir brauchen keine bundesfinanzierten Leuchttürme in einer Wüste der Unterfinanzierung“, kommentiert Petra Sitte, stellvertretende Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Forderung von... Mehr...
Nichts Neues in Sachen Hartz IV
Zu den heutigen Vorgängen im Bundesrat zu den so genannten Hartz-IV-Reformen bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Mehr...
Vorwürfe an Kunststiftung schnell und umfassend aufklären
Zu aktuellen Veröffentlichungen über die Kunststiftung Sachsen-Anhalt erklären der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt und deren finanzpolitische Sprecherin Dr. Angelika Klein: Mehr...
Wahlkreisbüro von Matthias Höhn mit Nazi-Symbolen beschmiert
In der vergangen Nacht wurde in Merseburg das Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten und Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE Matthias Höhn mit Hakenkreuzen und der Aufschrift „Jude“ beschmiert. Mehr...
Aufklärung und Konsequenzen zu Vorgängen an Kunststiftung Sachsen-Anhalts unumgänglich
Zu Presseveröffentlichungen über die Art und Weise der Besetzung der Direktorinnenstelle der Kunststiftung Sachsen-Anhalts erklären die Abgeordneten der Landtagsfraktion Stefan Gebhardt (kulturpolitischer Sprecher) und Angelika Klein (finanzpolitische Sprecherin): Mehr...
Hochschulen benötigen die Gesamtbudgets ohne Abstriche
Zur Tagung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur am 01. 12. 2010 stellt der Hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange fest: Mehr...
Kommunale Finanzzuweisungen in Höhe von 1,713 Mrd. Euro bereits 2011 möglich
Zu öffentlich bekannt gewordenen Ergebnissen eines von der CDU-Fraktion in Auftrag gegebenen Gutachtens zur kommunalen Finanzsituation in Sachsen-Anhalt erklärt der Vorsitzende der Landtagsfraktion Wulf Gallert: Mehr...
Schwarz-gelbes Sparpaket ist klare Absage an den Osten Deutschlands
Zur bevorstehenden Verabschiedung des Haushaltsentwurfs der Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der Landtagsfraktion Wulf Gallert: Mehr...
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
EU-Agrarreform nicht gegen Gemeinschaftsunternehmen durchsetzen
Mit Blick auf das Treffen von berufsständischen Verbänden und der Agrarminister der neuen Bundesländer mit EU-Kommissar Ciolos in Schkeuditz erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion, Hans-Jörg Krause: Mehr...
Betreuungsgeld stoppen: Die SPD und ihr Geschwätz von gestern
Zur Pressemeldung von Nadine Hampel, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Mehr...
Entwicklung der Kinderarmut ist akute Herausforderung
Zu den heute veröffentlichten Zahlen zur Entwicklung der Kinderarmut in Sachsen-Anhalt erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann: Mehr...
