Stadtratfraktion aktuell
DIE LINKE gegen neue Kita-Satzung
Im Jugendhilfeausschuss wurde in erster Lesung über den Entwurf der Gebührensatzung für die „Kita-Gebühren“ debattiert. Grundlage dieses Entwurfes ist eine Einheitsgebühr. mehr
DIE LINKE gegen Reduzierung finanzieller Leistungen in der Kultur
Der Kulturausschuss wird sich am 15. Januar 2009 in einer Sondersitzung mit den Vorschlägen der Stadtverwaltung zu Einsparungen im kulturellen Bereich für das Jahr 2009 beschäftigen. mehr
Aus der Stadtratssitzung vom 17.12.2008
Es war wieder eine turbulente Sitzung des Stadtrates, keine ruhige besinnliche Einstimmung auf die Weihnachtszeit! Und das Halle- Fernsehen nahm auch wieder die gesamte Sitzung auf! Für jede Bürgerin/ jeden Bürger gibt es jetzt... mehr
Kein Verkauf der VNG-Anteile der Stadtwerke Halle
Zum weiteren Umgang mit den Anteilen der Stadtwerke der Stadt Halle am Gasversorger VNG erklären der Vorsitzende der Landtagsfraktion der LINKEN Wulf Gallert und der Vorsitzende der Stadtratsfraktion Halle Dr. Bodo Meerheim: mehr
Ernste Entscheidungen
"Die Stadträte üben ihr Ehrenamt nach dem Gesetz und nach ihrer freien, dem Gemeindewohl verpflichteten Überzeugung aus. Sie sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden" So steht es geschrieben in der Hauptsatzung des... mehr
17.12.2008
Turbulente Sitzung des Stadtrates
Es war eine turbulente Sitzung des Stadtrates, keine ruhige besinnliche Einstimmung auf die Weihnachtszeit! Und das Halle- Fernsehen nahm auch wieder die gesamte Sitzung auf! Für jede Bürgerin/ jeden Bürger gibt es jetzt die Möglichkeit, die kompletten Sitzungen des Stadtrates zu verfolgen!
Durch heftige Kontorverse gekennzeichnet war die Diskussion um die städtischen Anteile am ostdeutschen Gasimporteur VNG (Leipzig). Gemeinsam mit der CDU-Fraktion brachte unsere Fraktion den Antrag ein, „die Oberbürgermeisterin als Vertreterin des Gesellschafters Stadt, die Geschäftsführung der VVV der Stadt Halle anzuweisen, die derzeitigen Aktien an der VNG-Verbundnetz gas AG nicht zu veräußern. Mehr
11.11.2008
Ernste Entscheidungen
Die Stadträte üben ihr Ehrenamt nach dem Gesetz und nach ihrer freien, dem Gemeindewohl verpflichteten Überzeugung aus. Sie sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden" So steht es geschrieben in der Hauptsatzung des Stadtrates! Und "dem Gemeinwohl" verpflichtet heißt für uns, auch verantwortungsvoll Entscheidungen zu treffen.
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