Zur Zeit wird gefiltert nach: Stadtratsfraktion Halle - Anfragen
Zur Stadtratssitzung am 25.04.2012 hat die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) folgende Anfrage gestellt: Laut einer Pressemitteilung in der Mitteldeutschen Zeitung vom 15.03.2012 plant der Bund noch in diesem Jahr Wohnungen und Immobilien der bundeseigenen ostdeutschen Immobiliengesellschaft TLG auch in Halle (Saale) zu verkaufen.... Mehr...
Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut und durch das Grundgesetz garantiert. Das Für und Wider von Verbotsinitiativen für Nazidemos ist deshalb immer wieder Gegenstand des Diskurses, zumal Verbotsanträge meist wegen der schlechten Begründungen der Versammlungsbehörden scheitern. Dennoch setzen sie zumindest ein Zeichen, dass eine... Mehr...
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Gedenktafel "Kurt Wabbel" am Marathon-Tor des Stadions An der linken Seite des Marathon-Tores des „Kurt-Wabbel-Stadions“ ist eine Gedenktafel angebracht, die auf den Namensgeber für das Stadion hinweist. Diese Gedenktafel steht als zu schützendes Denkmal im Denkmalverzeichnis... Mehr...
Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, sich im Rahmen des bundesweiten Programms "effizient mobil" um eine Fortführung der Unterstützung als Modellregion im Mobilitätsmanagemant bei der Deutschen Energie-Agentur (dena) zu bewerben.Der Schwerpunkt der neuen Projektphase sollte auf der Ausarbeitung innovativer... Mehr...
Auf der Grundlage des Vertrages über die Förderung der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle vom 01.01.2009 zwischen dem Land Sachsen-Anhalt und der Stadt Halle fragen wir an: 1. Im §4 (3) wurde geschrieben. "bei strukturellen Veränderungen ...der Bühnen der Stadt Halle ist das Land in angemessener Form zu beteiligen." Wir fragen: ist... Mehr...
Für die Stadtratssitzung am 29.9.2010 hat die Fraktion DIE LINKE folgende Anfragen und Anträge eingereicht: Antrag der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Halle (Saale) zur Prüfung der Einrichtung eines Fußgängerweges an der Straßenbahnhaltestelle Spechtweg Beschlussvorschlag:Der Stadtrat möge beschließen:Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu... Mehr...
Anträge und Anfragen der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle zur Sitzung des Stadtrates am 25.8.2010 Die Fraktion stellte den Antrag zur Weiterführung des "Lokalen Aktionsplanes Halle- Hallianz für Vielfalt" mit folgendem Inhalt: Der Stadtrat möge beschließen: Zur Weiterführung des "Lokalen Aktionsplanes Halle- Hallianz für... Mehr...
In der Stadtratssitzung am 23.06.2010 stellte die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) den Antrag zur "Verbesserung der Breitbandversorgung in einem repräsentativen Gebiet". Beschlussvorschlag: Für das 4.Quartal 2010 wird ein öffentlicher lokaler "Breitbandgipfel" aller Interessengruppen einberufen, um Möglichkeiten... Mehr...
Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Berichterstattung zum Thema "Freitrinker" eingereicht für die Stadtratssitzung am 26.05.2010 Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird gebeten, im Juni 2010 im Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten , im Sozial-Gesundheits-und Gleichstellungsausschuss und im... Mehr...
Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) hat für die Stadtratssitzung am 28.4.2010 folgenden Antrag eingereicht : Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Prüfung von Fahrradabstellanlagen am Hauptbahnhof Halle (Saale) Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen:1. An welchen Stellen im unmittelbaren Umfeld des... Mehr...