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Hier ist DIE LINKE Stadtverband Halle (Saale)

 

Herzlich Willkommen auf der Internetseite des Stadtverbandes DIE LINKE Halle. Hier können Sie sich über unsere Arbeit in Halle (Saale) und unsere Standpunkte zu aktuellen politischen Fragen informieren. Gern laden wir Sie ein, bei uns mitzuarbeiten oder unsere Veranstaltungen zu besuchen.

 

Presseerklärungen Stadtverband Halle / Landtagsabgeordnete

Christina Buchheim, Swen Knöchel

Finanzierungsdefizite bei Hochwassermitteln klären - Kommunen nicht im Regen stehen lassen

Zum heutigen Beitrag in der Mitteldeutschen Zeitung »Das dicke Ende nach der Flut« erklären die kommunalpolitische Sprecherin Christina Buchheim und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: »Mit Beunruhigung und Sorge nehmen wir zur Kenntnis, dass das von Bund und Ländern bereitgestellte Paket von 2,3 Milliarden Euro nicht ausreichen wird, um... Weiterlesen


Hendrik Lange

Novelle des Landeshochschulgesetzes: Weit ausgeholt - doch nur kurz gesprungen

Zur heute von der Landesregierung vorgestellten und zur Anhörung freigegebenen Novelle des Landeshochschulgesetzes für Sachsen-Anhalt erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: »Schon lange war die Novelle des Hochschulgesetzes versprochen – jetzt kommt bei der Landesregierung endlich Bewegung in die Sache. Leider hat der langwierige... Weiterlesen


Swen Knöchel

Landesregierung verletzt Informationspflicht in Sachen Nord/LB - Die Fraktion DIE LINKE fordert wiederholt Aktenvorlage 

Zu den Fragestellungen zur Kapitalerhöhung der NORD/LB mauert sich die Landesregierung ein. Hinzu kommt, dass sie auch ihre Informationspflichten gegenüber dem Parlament verletzt. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: »Bereits in der Sondersitzung vom 31. Januar 2019 beantragte die Fraktion DIE LINKE, die Akten zu den... Weiterlesen


Swen Knöchel

Die Landesregierung eiert rum - Die Fraktion DIE LINKE hat einen Kurs: Kein Geld aus Sachsen-Anhalt für die Nord/LB

Zur heutigen Kabinettssitzung in der Causa Nord/LB erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: »Die Landesregierung hat mit großer Konsequenz ihren Kurs des Herumeierns fortgesetzt. Es zeigt sich immer deutlicher, dass der Umgang mit Steuergeldern seitens der Landesregierung verantwortungslos ist. Sie ist offensichtlich nicht in der Lage,... Weiterlesen


Kristin Heiß, Swen Knöchel

Nord LB: Bisherige Prozesse und künftige Risiken umfassend aufklären

Zur aktuellen Situation um die Nord LB erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: Weiterlesen


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Ausgabe Nr. 03/2019 vom 12.03.2019
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Nächste Ausgabe am 09.04.2019
Redaktionsschluss am 04.04.19, 16.00 Uhr