Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Neustart nach dem kommunalen Superwahljahr

Der Stadtverband DIE LINKE Halle hat einen neuen Vorstand gewählt und eine Doppelspitze ins Rennen geschickt

Auf dem Stadtparteitag am 23. November in der Saline haben wir einen neuen Stadtvorstand gewählt und mit Anja Krimmling-Schoeffler und Jan Rötzschke unsere neue Doppelspitze ins Rennen geschickt. Wir sagen beiden herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg.

Ein großer Dank für ihre Arbeit und ihren Einsatz geht an unsere Stadtvorstandsmitglieder, die nicht wieder zur Wahl angetreten sind. Allen voran unsere langjährige Stadtvorsitzende Marianne Böttcher.

Nur die besten Wünsche gehen natürlich auch an unsere neu gewählten weiteren Mitglieder des Stadtvorstandes: Dirk Gernhardt (stellv. Stadtvorsitzender), Jana Bauermann (Schatzmeisterin), Janina Böttger, Lukas Pöhl, Lorenz Schleyer, Niklas Ufer, Maik Sommer, Aurelia Berger, Renate Krimmling, Lydia Roloff, Ute Haupt und Lukas Wanke.

Vor uns liegt viel Arbeit für soziale Gerechtigkeit in Halle, für eine ökologische, kulturvolle und weltoffene Stadt. Und vor uns liegt das Superwahljahr 2021 mit den Landtags- und Bundestagswahlen. Wir sind gut aufgestellt. Packen wir es an!

Erklärung der Stadtratsfraktion DIE LINKE Halle (Saale) zum Umgang mit der AfD

Nach intensiver Diskussion zum Umgang mit der AfD hat die Stadtratsfraktion DIE LINKE folgenden Entschluss gefasst: Es wird keine – wie auch immer geartete – Zusammenarbeit mit der AfD geben. Anträge der AfD-Fraktion wird die Fraktion DIE LINKE grundsätzlich ablehnen.

Zu unseren Beweggründen:

Wir setzen uns ein für eine tolerante, vielfältige und weltoffene Stadtgesellschaft, die nach demokratischen Grundsätzen den Interessensausgleich unterschiedlicher politischer und gesellschaftlicher Milieus und Sichtweisen sucht. Mit unseren politischen Zielen verstehen wir uns als eine von vielen Akteurinnen im Rahmen dieses Interessensausgleiches. Für uns ist es selbstverständlich, keinen politischen Alleinvertretungsanspruch für die Menschen in dieser Stadt zu erheben. Deshalb ist es für uns selbstverständlich, mit allen demokratischen Fraktionen im Stadtrat Halle konstruktiv zu streiten, zusammenzuarbeiten und gemeinsam nach Lösungen und Kompromissen zu suchen.

Der Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gehört ebenfalls zu unserem Selbstverständnis. Wo sich diese Phänomene Bahn brechen, endet für uns das demokratische Spektrum. Dies ist keine Frage einer subjektiven, willkürlichen Grenzziehung. Der objektive Gradmesser in dieser Frage ist für uns das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und die freiheitlich demokratische Grundordnung, der wir uns als Stadträt*innen verpflichtet haben. Mehr...

Presseerklärungen Stadtverband Halle / Landtagsabgeordnete

Henriette Quade

Oury Jalloh: Bei der Aufklärung nicht nachlassen

Nachdem das Oberlandesgericht Naumburg das Klageerzwingungsverfahren von Angehörigen Oury Jallohs abgewiesen hat, fordert die Fraktion DIE LINKE weiter Aufklärung. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: »Dass nun, nachdem bereits die Generalstaatsanwaltschaft in Naumburg entschieden hatte, das Verfahren im Fall Oury Jalloh... Weiterlesen


Henriette Quade

Anschlag von Halle – Dramatische Unterschätzung rechten Terrors muss endlich aufhören

Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Nach der heutigen Sondersitzung des Innenausschusses bleibt festzuhalten: Die Gefährdung, die für Synagogen und andere potenzielle Ziele rechten Terrors tagtäglich besteht, wurde bisher dramatisch unterschätzt. Sämtliche durch die... Weiterlesen


Eva von Angern, Henriette Quade

Nichts Neues in Sachen Oury Jalloh - Tätigkeit der Sachverständigen bleibt Illusion

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wurden heute die Mitglieder des Ausschusses für Recht, Verfassung und Gleichstellung über den aktuellen Sachstand im Fall Oury Jalloh informiert. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: »Bereits zu Beginn des Jahres mussten wir feststellen,... Weiterlesen


Hendrik Lange

Weißer Rauch über dem Wissenschaftsministerium 

Zum Kompromiss der Koalitionsfraktionen für ein neues Hochschulgesetz erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: »Zweieinhalb Jahre wurde der Öffentlichkeit die Novellierung des Landeshochschulgesetzes versprochen. Nun nimmt die Debatte endlich Fahrt auf. Es gibt durchaus Punkte in diesem Kompromiss, die zu begrüßen sind. Endlich... Weiterlesen


Henriette Quade, Kerstin Eisenreich

Rassistische Morde in Merseburg zu DDR-Zeiten aufklären 

Am Abend des 12. August 1979 kamen in Merseburg die kubanischen Vertragsarbeiter Raúl Garcia Paret und Delfin Guerra zu Tode. Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (LT-Drs. 7/4625) der LINKE-Abgeordneten Henriette Quade und Kerstin Eisenreich zeigt, dass die Staatsanwaltschaft Halle (Saale) bis heute keinen Anlass sieht, die Fälle... Weiterlesen