Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Hier ist DIE LINKE Stadtverband Halle (Saale)

 

Herzlich Willkommen auf der Internetseite des Stadtverbandes DIE LINKE Halle. Hier können Sie sich über unsere Arbeit in Halle (Saale) und unsere Standpunkte zu aktuellen politischen Fragen informieren. Gern laden wir Sie ein, bei uns mitzuarbeiten oder unsere Veranstaltungen zu besuchen.

 

Offenkundigen Filz des Oberbürgermeisters beenden

Zu den aktuellen Meldungen, dass die beurlaubte Ansiedlungsmanagerin der EVG, Manuela Hinniger, zur ehrenamtlichen Wirtschaftsbeauftragten des Oberbürgermeisters ernannt wurde, erklärt die Vorsitzende des Stadtverbandes DIE LINKE Halle, Marianne Böttcher: 

„Ob man sich über aktuelle Meldungen, dass die beurlaubte Ansiedlungsmanagerin der EVG, Manuela Hinniger, zur ehrenamtlichen Wirtschaftsbeauftragten des Oberbürgermeisters ernannt wurde, noch wundern soll, ist eine Frage mit zwei Antworten.

Wundern darf man sich insofern, als dass die Umstände für die Beurlaubung Manuela Hinnigers für die Öffentlichkeit nach wie vor unklar sind. Vor diesem Hintergrund erscheint es mindestens fragwürdig, dass sie in dieses Amt berufen wird, bevor dieser Vorgang nicht vollständig geklärt und in der Sache beendet ist. Mehr...

Presseerklärungen Stadtverband Halle / Landtagsabgeordnete

Henriette Quade

Das Problem ist nicht herbeifabulierter »Linksextremismus« sondern enthemmte rechte Gewalt

Zur Jahresbilanz der Mobilen Opferberatung Sachsen-Anhalt erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: »The same message as every year: Es handelt sich abermals um eine traurige wie mahnende Bilanz. Auch wenn die Anzahl der dokumentierten Gewalttaten mit 154 ein knappes Viertel unter der Zahl aus dem Vorjahr lag, waren wie 2017 auch im... Weiterlesen


Thomas Lippmann, Swen Knöchel

Nicht mit offenen Karten - Landesregierung redet Risiken bei der Nord/LB klein

Am 2. April wird sich das Kabinett erneut mit den Handlungsoptionen des Landes bei der Kapitalzuführung für die Nord/LB befassen. Es will Tatsachen schaffen, ohne die Fraktionen an dem Entscheidungsprozess beteiligt zu haben. Die Fraktion DIE LINKE sieht hierbei erheblichen Risiken und Widersprüche in der Position der Landesregierung. Hinzukommt,... Weiterlesen


Christina Buchheim, Swen Knöchel

Finanzierungsdefizite bei Hochwassermitteln klären - Kommunen nicht im Regen stehen lassen

Zum heutigen Beitrag in der Mitteldeutschen Zeitung »Das dicke Ende nach der Flut« erklären die kommunalpolitische Sprecherin Christina Buchheim und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: »Mit Beunruhigung und Sorge nehmen wir zur Kenntnis, dass das von Bund und Ländern bereitgestellte Paket von 2,3 Milliarden Euro nicht ausreichen wird, um... Weiterlesen


Hendrik Lange

Novelle des Landeshochschulgesetzes: Weit ausgeholt - doch nur kurz gesprungen

Zur heute von der Landesregierung vorgestellten und zur Anhörung freigegebenen Novelle des Landeshochschulgesetzes für Sachsen-Anhalt erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: »Schon lange war die Novelle des Hochschulgesetzes versprochen – jetzt kommt bei der Landesregierung endlich Bewegung in die Sache. Leider hat der langwierige... Weiterlesen


Swen Knöchel

Landesregierung verletzt Informationspflicht in Sachen Nord/LB - Die Fraktion DIE LINKE fordert wiederholt Aktenvorlage 

Zu den Fragestellungen zur Kapitalerhöhung der NORD/LB mauert sich die Landesregierung ein. Hinzu kommt, dass sie auch ihre Informationspflichten gegenüber dem Parlament verletzt. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: »Bereits in der Sondersitzung vom 31. Januar 2019 beantragte die Fraktion DIE LINKE, die Akten zu den... Weiterlesen


Ihre Spende für unseren erfolgreichen Kommunalwahlkampf 2019

Ausgabe Nr. 04/2019 vom 09.04.2019
download hier

Nächste Ausgabe am 14.04.2019
Redaktionsschluss am 09.05.19, 16.00 Uhr