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Integration in unsere soziale Gemeinschaft ist eine langfristige Aufgabe

Artikel der Fraktion DIE LINKE im Amtsblatt April

Wie geht es den Flüchtlingen , die im letzten Jahr in unsere Stadt gekommen sind? In Halle (Saale) sind Strukturen aufgebaut worden, die eine schnelle und qualitativ gute Unterbringung für alle Flüchtlinge möglich gemacht haben. Insbesondere Gemeinschaftsunterkünfte und Wohnungen wurden angemietet. Kein Flüchtling musste in Turnhallen wohnen und übernachten. Nun steht jedoch für manche Bürgerin oder manchen Bürger die bange frage, was aus den angemieteten Häusern wird, weil in halle derzeit weniger Flüchtlinge ankommen. Heißt das nun, dass der Städtische Haushalt mehr belastet wird als geplant?

Derzeit- so konnte die Stadt Halle (Saale) auf Anfragen der Stadträte nachweisen- reichen die sogenannten "Fallpauschalen" aus, um die Kosten im Jahr 2015 fast zu decken. Diese "Fallpauschalen" für direkte / primäre Kosten beinhalten Unterbringungskosten , Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz, Personalkosten und Sachkosten für allgemeine Verwaltung. Diese Pauschale beträgt derzeit 10.470 Euro. Eine Prognose, wie sich die Flüchtlingszahlen in diesem Jahr, also 2016, entwickeln, ist zurzeit sehr schwer darzustellen und damit ist auch noch nicht abzusehen, wie die finanziellen Auswirkungen auf die Stadt Halle wirken. Vierteljährlich "verhandelt" die Stadt Halle (Saale) mit dem Land Sachsen-Anhalt, um die entstandenen kosten nach den geltenden Gesetzen auszugleichen.

Wir bleiben dabei, dass der Anspruch , Flüchtlingen nach einem kurzen Aufenthalt in einer Gemeinschaftsunterkunft eigenen Wohnraum anzubieten, richtig ist, auch wenn nicht alle Plätze in den Gemeinschaftsunterkünften derzeit ausgelastet sind. Wir unterstützen die Initiativen der Stadt Halle , schrittweise Plätze in den Gemeinschaftsunterkünften ( da wo es vertraglich möglich ist) abzubauen oder weitere Ausschreibungen für Gemeinschaftsunterkünfte zu stoppen. Wo das nicht so einfach machbar ist, wie zum Beispiel im "Europa-Haus" in Halle -Neustadt , sind andere konstruktive und flexible Lösungen gefragt. Flexibilität ist auch deshalb gefragt, weil wir nicht wissen, wie sich Flüchtlingszahlen in Zukunft entwickelt werden.

Integration in unsere soziale Gemeinschaft ist eine langfristige Aufgabe und umfasst weit mehr als nur eine gute Unterbringung. Haben Flüchtlinge die Anerkennung als Flüchtling erhalten, greifen andere Gesetze und Finanzierungen. Die Integration in den Arbeitsmarkt gewinnt Priorität. Die Bereiche Bildung und Ausbildung brauchen zeitnah eine Infrastruktur, die bisher noch nicht ausreichend ausgebaut ist.