Anschlag in Gräfenhainichen – Die Folgen der Hassrhetorik

Zum Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen erklären die Abgeordneten Henriette Quade und Uwe Loos: Mit Entsetzen hören wir von einem neuerlichen Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen. Mit dem Anschlag wird sich mutmaßlich der Bezug der Räumlichkeiten verschieben, der bisher erbrachte Aufwand zur Herrichtung der Unterkunft ist zum Teil zunichte gemacht, erhebliche Mehraufwendungen werden die Folge sein. Das ist ein großes Ärgernis.

Zum Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen erklären die Abgeordneten Henriette Quade und Uwe Loos: Mit Entsetzen hören wir von einem neuerlichen Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen. Mit dem Anschlag wird sich mutmaßlich der Bezug der Räumlichkeiten verschieben, der bisher erbrachte Aufwand zur Herrichtung der Unterkunft ist zum Teil zunichte gemacht, erhebliche Mehraufwendungen werden die Folge sein. Das ist ein großes Ärgernis. 

Das eigentliche Problem aber ist die Botschaft an die zukünftigen Bewohnerinnen und Bewohner, die mit diesem Anschlag und der laut Medienberichten gesprühten Parole "Refugees not welcome", gesendet werden soll. So soll ein Klima der Einschüchterung und des Nichtwillkommenseins, der Bedrohung und der Angst geschaffen werden. Genau das ist es, was Hasskommentatoren wollen – im Internet und in den Sozialen Netzwerken, mit Gerüchten über Geflüchtete und Demonstrationen, die sich gegen den angeblich bevorstehenden "Volkstod durch Überfremdung" oder "Asylmissbrauch" wenden oder rechte und rechtspopulistische Parteien wie die AfD oder DIE RECHTE. Sie bemühen eine Angst- und Hassrhetorik, die Menschen aufstachelt, verbreiten Unwahrheiten und allzu oft wird unverhohlen zu Gewalt aufgerufen. Sie tragen deshalb Mitverantwortung für Übergriffe auf Migrantinnen und Maigranten, für Anschläge auf Asylunterkünfte oder auch Politikerinnen und Politiker. 

Wir erwarten von Polizei und Staatsanwaltschaft höchsten Ermittlungsdruck, um die Verantwortlichen für diesen Anschlag zu ermitteln und die Taten zu ahnden. Unsere Solidarität gilt allen, die mit einem solchen Angriff gemeint sind, insbesondere natürlich den künftigen Bewohnerinnen und Bewohnern, die von allen Betroffenen rechter Gewalt und Hetze die kleinste Lobby und die verletzlichste Position haben. Der Anschlag auf die Unterkunft macht auch deutlich, wie wichtig es ist, dass sich viele Menschen, Vereine und Organisationen dem vom Bündnis "offen, bunt und anders" organisierten Protest gegen die für Samstag geplante Demonstration anschließen, zu der verschiedene rechte Gruppierungen aufrufen. DIE LINKE unterstützt die Gegenaktionen gegen die geplante rechte Demonstration und dankt allen Menschen, die in Gräfenhainichen und andernorts für eine offene und solidarische Gesellschaft mit gelebter Willkommenskultur eintreten, sich ehren- oder hauptamtlich einbringen und Nazis entgegentreten.