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Fraktion DIE LINKE: Rahmenzielvereinbarung schreibt Unterfinanzierung der Hochschulen fest

Zu der Rahmenzielvereinbarung und der Weiterführung der Rahmenvereinbarung „Forschung und Innovation“ erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange:

„Die Hochschulen sind unterfinanziert. Davon zeugen unter anderem zahlreiche unbesetzte Planstellen und eine hohe Studierendenzahl, für die die vorhandenen Strukturen nur ungenügend ausgelegt sind.

In einer solchen Lage ist ein Anreizsystem in dieser Form ungeeignet, als wirklicher Stimulus zu wirken. Im Gegenteil, wenn ein Teil der Grundfinanzierung in Frage gestellt wird, werden die Probleme der Hochschulen noch verschärft. Leistungsanreize machen nur Sinn, wenn sie zusätzlich zur Grundausstattung in Aussicht gestellt werden.

Eine leistungsfähige universitäre Forschung muss immer auch eine solide Grundlagenforschung umfassen. Die starke Orientierung der Zielvereinbarungen und der Rahmenvereinbarung Forschung und Innovation auf Anwendung und Transfer von Wissenschaftsleistungen birgt die Gefahr, diese Grundsubstanz zu beschädigen.

DIE LINKE erwartet, dass die zuständigen Ausschüsse des Landtages zeitnah zu den Vereinbarungen beraten können, bevor sie unterschrieben werden.“

Magdeburg, 26. Oktober 2010