Bewegung im Wissenschaftshaushalt ist kleiner Schritt in die richtige Richtung

Zu den Ergebnissen seiner Kleinen Anfrage »Tariferhöhungen an den Hochschulen in Sachsen-Anhalt« und zum Änderungsantrag der Koalition zur Bereinigungssitzung erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt:

Zu den Ergebnissen seiner Kleinen Anfrage »Tariferhöhungen an den Hochschulen in Sachsen-Anhalt« und zum Änderungsantrag der Koalition zur Bereinigungssitzung erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt:

»Seit Jahren fordert DIE LINKE besonders während der Haushaltsverhandlungen,  dass den Hochschulen die Tarifsteigerungen zu 100 % ausgeglichen werden. Wie richtig diese Forderung ist, zeigen die Antworten auf meine Kleine Anfrage.

Über die Jahre hinweg hat das Land 10 Mio. € an den Hochschulen und Medizinischen Fakultäten eingespart, indem sie den Einrichtungen zugemutet hat, 10 % der Tarifsteigerungen selbst zu erwirtschaften. Die Folgen waren nicht besetzte Stellen und weniger Mittel für Forschung und Lehre. Als LINKE haben wir diese Fehlentwicklung immer kritisiert. Nun endlich hat das beharrliche Argumentieren von Parlament und Hochschulen dazu geführt, dass die Koalition 2019 den rechtmäßigen Tarifaufwuchs im Haushalt vollständig ausgleichen möchte. Das ist ein Erfolg, der sich im Haushaltsentwurf der Regierung bislang nicht abzeichnete.

DIE LINKE bleibt jedoch bei ihrer Kritik am Wissenschaftshaushalt. Zwar wurden den Hochschulen im letzten Haushalt 15 Mio. € aus der BAföG-Reform zur Verfügung gestellt. Rechnet man die eingesparten 10 Mio. € Tarifunterfinanzierung dagegen, bleiben magere 5 Mio. € übrig. Hinzu kommt, dass die CDU-geführte Koalition im Jahr 2019 nicht die Kraft aufbringt, weitere Kürzungen im Wissenschaftsetat zurückzunehmen. So ist unklar, inwieweit laufende Projekte, die derzeit aus dem Einzelposten „Profilierungsmittel“ finanziert werden, weiterhin finanziell abgesichert sind, damit die Verträge eingehalten werden können. Insgesamt werden den Hochschulen zusätzlich 14 Mio. € entzogen. Das betrifft bspw. zusätzliche Mittel zur Forschungsförderung, aber auch Mittel zur Anschaffung von Großgeräten.

Die Bedeutung von Wissenschaft und Forschung darf nicht nur in Sonntagsreden gepriesen werden, sondern sie muss auch Priorität im Landeshaushalt haben. Das lassen Regierung und Koalition vermissen.«