Solidarität mit Sören Herbst und Robert Fietzke

Birke Bull, Wulf Gallert
Birke Bull, LandesvorsitzendeWulf GallertDIE LINKE. im Landtag

Bei der gestrigen MAGIDA-Demonstration in Magdeburg gab es nach Zeugenberichten aus dem Bündnis gegen Rechts Sprechchöre mit Mordaufrufen gegen Sören Herbst und Robert Fietzke. Diese neuerliche Eskalation beweist, dass es bei der MAGIDA-Demonstration keinesfalls um besorgte Bürger geht, sondern um eine Bewegung, deren Kern durch gewaltbereite Neonazis bestimmt wird. Darüber hinaus liegt mit diesen Mordaufrufen ein eindeutiger Straftatbestand vor. Wir erwarten von Polizei und Staatsanwaltschaft, dass sie dazu Ermittlungen aufnehmen und versammlungsrechtliche Konsequenzen ziehen.

Bei der gestrigen MAGIDA-Demonstration in Magdeburg gab es nach Zeugenberichten aus dem Bündnis gegen Rechts Sprechchöre mit Mordaufrufen gegen Sören Herbst und Robert Fietzke.  (s. auch hier). Diese neuerliche Eskalation beweist, dass es bei der MAGIDA-Demonstration keinesfalls um besorgte Bürger geht, sondern um eine Bewegung, deren Kern durch gewaltbereite Neonazis bestimmt wird. Darüber hinaus liegt mit diesen Mordaufrufen ein eindeutiger Straftatbestand vor. Wir erwarten von Polizei und Staatsanwaltschaft, dass sie dazu Ermittlungen aufnehmen und versammlungsrechtliche Konsequenzen ziehen.

Beide Politiker haben sich seit Jahren in hervorragender Art und Weise für die Rechte und Interessen von Flüchtlingen eingesetzt. Sie verdienen unsere Solidarität. Ein Angriff auf sie ist ein Angriff auf die Grundlagen des demokratischen Rechtsstaats und die Werte des Grundgesetzes.