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Hendrik Lange

Sozialfonds für in Not geratene Studierende

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek spricht sich in der Corona-Krise vehement gegen die Bafög-Öffnung für alle Studierenden aus. Stattdessen will sie allen, die in der jetzigen Situation ihren Job verloren haben, ein zinsloses Darlehen anbieten. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange:

»Der Vorschlag der Bildungsministerin Karliczek zeugt von unfassbarer Ignoranz. Während Dax-Unternehmen, die Milliarden-Gewinne erwirtschaftet haben und Dividenden ausschütten, Staatshilfen erhalten, sollen Studierende einen Kredit zurückzahlen. Das unwürdige Gezerre um die Unterstützung der Studierenden in Coronazeiten muss sofort beendet werden. Studierende mit Nebenjob haben kaum finanzielle Reserven, müssen aber ihren Lebensunterhalt genauso bestreiten, wie jeder andere auch.

Studierende, die durch die derzeitigen Maßnahmen ihren Job verloren haben, brauchen die Unterstützung des Staates. Die Fraktion DIE LINKE hat dies bereits in der Landtagsdebatte zum Nachtragshaushalt in Form eines Sozialfonds gefordert und das Problem bereits vor vier Wochen direkt an den Wissenschaftsminister herangetragen. So lange es keine Lösung auf Bundesebene gibt, nämlich das BAföG für alle Studierenden im Sommersemester zu öffnen, muss das Land umgehend handeln.

Die Fraktion DIE LINKE bleibt bei der Forderung,  dass das Land einen Sozialfonds für Studierende einrichten muss, die ihren Nebenjob verloren haben. Dieser kann durch die Studentenwerke verwaltet werden und monatlich pro Studierenden 450 Euro sowie den Zuschuss zur Krankenkasse ausschütten.

Wer in dieser Extremsituation die Sorgen des akademischen Nachwuchses ignoriert, kann sich zukünftig die Krokodilstränen über den Fachkräftemangel sparen. Für Diskussionen war vier Wochen Zeit. Deshalb fordern wir die Landesregierung auf, jetzt umgehend zu handeln. Das Geld dafür ist da.«