Für eine lebenswerte Altstadt!

Artikel der Fraktion DIE LINKE für das Amtsblatt im April/Mai 2021. Thema: Das Konzept der weitestgehend autofreien Altstadt und der Bürgerentscheid am 6. Juni 2021.

Im November 2019 hat der Stadtrat beschlossen, die Stadtverwaltung mit einem Konzept für eine weitestgehend autofreie Altstadt zu beauftragen. Vorausgegangen war dem eine langjährige Diskussion, in der festgestellt wurde, dass die Mobilität vor allem vom Auto her gedacht wird. Radfahrer:innen, ökologische Gruppen aber auch unsere Stadtratsfraktion kamen zum Ergebnis, dass es insgesamt ein Umdenken braucht. Entscheidungen werden oft so getroffen, als ginge es bei der Verkehrspolitik wieder nur um größere Straßen für größere Autos – die unnötige Vierspurigkeit der Merseburger Straße liefert dafür ein Beispiel.
Die Konzepterstellung wurde professionellen Verkehrsplaner:innen überlassen, die sich die Potentiale der Altstadt angeschaut und eine Umstellung empfohlen haben. Nach einem Jahr hat die Verwaltung dem Stadtrat ihr Konzept für die weitestgehend autofreie Altstadt vorgelegt. Es wurde in den Ausschüssen öffentlich diskutiert. Es wurde erläutert, dass niemandem von heute auf morgen etwas aufgezwungen wird, dass die Maßnahmen in einem Zeitraum von mehreren Jahren umgesetzt werden sollen, einige davon vorerst probeweise über einen begrenzten Testzeitraum. Nichts in dem Konzept ist “in Stein gemeißelt”, einzelne Maßnahmen müssen im Laufe der Zeit erst noch mit Inhalt gefüllt werden. Bis jetzt soll es konkret darum gehen, die Kleine Ulrichstraße autofrei zu machen. Außerdem soll ein Teil des Universitätsringes zur Einbahnstraße werden. Das Konzept sagt gerade nicht, dass Anwohner:innen oder Lieferdienste nicht mehr in die Altstadt fahren dürfen. Auch sollen keine 500 Parkplätze ersatzlos wegfallen. Über die nächsten Schritte soll kontrovers diskutiert werden: Mit der Öffentlichkeit, mit der Wirtschaft und mit den Anwohner:innen.
Das Ziel der weitestgehend autofreie Altstadt teilen viele Menschen in dieser Stadt: Die Stadt neu beleben und gegenüber dem Online-Shopping stärken. Es geht darum Halle für den Klimawandel fit zu machen, ökologische Mobilität zu bewerben und die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Es geht um Zukunftsfähigkeit. Als Fraktion bitten wir Sie deshalb darum, beim Bürgerentscheid am 6. Juni mit Nein zu stimmen und dem Konzept eine Chance zu geben. Lassen Sie uns in die Zukunft aufbrechen und den Weg gemeinsam gestalten!