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Gemeinsame Pressemitteilung zum Rassismus im Kulturausschuss

Rassismus im Kulturausschuss: Hauptsache Halle muss sich von Gernot Nette trennen! Zu rassistischen Äußerungen durch Gernot Nette, Mitglied der Fraktion Hauptsache Halle/Freie Wähler erklären die Stadtratsfraktion DIE LINKE und der Stadtvorstand DIE LINKE Halle:

Was sich gestern im Kulturausschuss abgespielt hat, war beschämend für alle demokratischen Ratsmitglieder. Während sich einige Stadträt:innen bemüht haben, sachlich über den CDU-Antrag gegen die Initiative „M-Wort abschaffen“ zu diskutieren und mit Noël Kaboré endlich auch einen Vertreter eben jener Initiative zu Wort kommen ließen, fiel Gernot Nette durch rassistische und beleidigende Äußerungen auf. Er nutzte nicht nur klar rassistische Begriffe, sondern beleidigte die Initiative. Erneut hat Herr Nette bewiesen, dass er die Diskussionskultur im Stadtrat vor allem torpediert und es ihm mehr als leicht fällt, rassistische Äußerungen zu verbreiten.

Wir sehen unsere Kritik an dem Zusammenschluss von Hauptsache Halle und den Freien Wählern deshalb umso mehr bestätigt. Es war klar, dass die Fraktion Hauptsache Halle mit der Aufnahme von Gernot Nette, der eben nur aufgrund personeller Querelen aus der rechtsextremen AfD ausgetreten und vorher bei den Nazis von LEGIDA mitgelaufen ist, einen Fehler macht. Jetzt wurde deutlich, wie groß der Fehler war. Die Stadträt:innen von Hauptsache Halle müssen sich von diesen rassistischen Entgleisungen und von Gernot Nette distanzieren. Mit der Fusion haben sie sich jemanden dazugeholt, der ganz klar aus dem Rechtsextremismus kommt. Es wird Zeit, dass daraus Konsequenzen gezogen werden – nicht nur von der Fraktion als Ganzes, sondern auch von den einzelnen Mitgliedern. Wer Rassismus nicht widerspricht, befeuert ihn!


Kontakt

Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale)

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Marktplatz 02
06108 Halle (Saale)

Telefon: 0345/ 221 3056   
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