Armut bekämpfen

Viele Kinder wachsen in Verhältnissen auf, die von Problemen und Entbehrungen ihrer Eltern  geprägt sind. Jedes dritte Kind in Halle lebt in einer Bedarfsgemeinschaft, ist von Armut betroffen oder bedroht. Viele Menschen werden durch Langzeitarbeitslosigkeit und Niedriglohnbeschäftigung  an den Rand der Gesellschaft gedrängt. Geringe Rentenansprüche als Resultat dauerhaft niedriger Einkommen oder unterbrochener Erwerbsbiografien werden Altersarmut verstärken. Potenziale gehen verloren, weil Barrieren beim Zugang zu Arbeit, Bildung und Kultur vor allem junge Menschen daran hindern, ein Leben aufzubauen, in dem sie ihre Fähigkeiten selbstbestimmt entfalten können: für ihre eigene  Zukunft und damit  für unsere Stadt.

Schon in den 90er Jahren wurde der „Halle-Pass“ eingeführt, der Menschen mit geringem Einkommen die Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben der Stadt ermöglichte: Kostenfrei ging es in den Zoo, Theater, Museen, die Stadtbibliothek, das Konservatorium oder die Volkshochschule konnten ermäßigt besucht werden. Ein Zuschuss für die Fahrscheine des Nahverkehrs sicherte die Mobilität. Kinder in Kitas und Schulen erhielten ein ermäßigtes Mittagessen. Kurzum: Halle beschritt einen solidarischen und richtigen Weg.

Doch der Zuschuss zu den HAVAG-Fahrscheinen fiel den Haushaltskürzungen zum Opfer. Mit der Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets des Bundes verschwand der städtische Zuschuss zum Mittagessen. Zwar enthält das Paket mit Zuschüssen zu Klassenfahrten, für Nachhilfeunterricht oder die Teilnahme am Vereinsleben viele Leistungen, die Kindern in schwierigen Situationen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht, doch die Kehrseite der Medaille ist Papierkrieg, denn es gibt keine Leistung, bevor nicht eine Fülle von Anträgen bewältigt ist.

Deshalb will DIE LINKE den Halle-Pass zurück. Wer Sozialleistungen bezieht, soll mit ihm nachweisen können, dass er die Voraussetzungen für die Teilhabeleistungen des Bundes erfüllt. Wir sagen "Halle-Pass statt Papierkrieg" und fordern eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung zwischen den Arbeitsbehörden und der Stadt.

Als Zugang für ein Sozialticket soll der Halle-Pass darüber hinaus wieder die Mobilität sozial benachteiligter Menschen garantieren und ihnen den Erwerb einer Monatskarte für das Stadtgebiet für 20 Euro ermöglichen. Andere Städte wie Leipzig machen es vor.

Wir denken, der Halle-Pass macht noch mehr möglich, wenn die Stadtverwaltung bei Hallenser Unternehmen wirbt. Die Rechnung geht auf, sozial benachteiligten Menschen ermäßigte Leistungen zu bieten und die Auftragslage der Unternehmen zu verbessern. Von sozialem Zusammenhalt profitieren alle. Dafür setzt sich DIE LINKE ein.