Pressemitteilungen der Stadtratfraktion
Schulhof statt Schülerabstellplätze
Zum Vorschlag der Stadtverwaltung die kleinen Innenhöfe des Neuen Städtischen Gymnasiums durch Plattformen zu Schulhöfen zu machen, erklärt der bildungspolitische Sprecher Hendrik Lange: Weiterlesen
Neue Stadtratsvorsitzende
Der neu gewählte Stadtrat hat auf seiner konstituierenden Sitzung, am 3. Juli 2019, Katja Müller zur Stadtratsvorsitzenden gewählt. Die Fraktion gratuliert dazu und wünscht bei der Ausübung des Amtes eine glückliche Hand. Katja Müller hatte bereits in der vergangenen Wahlperiode das Amt, in der Nachfolge von Hendrik Lange, die letzten 2 Monate... Weiterlesen
Katja Müller soll Stadtratsvorsitzende bleiben
Die neue Stadtratsfraktion DIE LINKE hat sich dafür entschieden, die Stadträtin Katja Müller zur Wahl als Stadtratsvorsitzende in der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates vorzuschlagen. Katja Müller ist seit dem 27. März 2019 Stadtratsvorsitzende und hat unter Beweis gestellt, dass sie das Amt souverän, kompetent und überparteilich ausüben... Weiterlesen
Abschlussrede der Stadtratsvorsitzenden
Katja Müller hat in ihrer Funktion als Stadtratsvorsitzende, in der letzten Sitzung der Legislaturperiode eine bemerkenswerte Rede gehalten und sich bei den Stadträten für die von ihnen in den letzten fünf Jahren geleistete Arbeit bedankt. Als Fraktion möchten wir Katja Müller für Ihre Arbeit als Stadtratsvorsitzende danken. Sie hat das Amt stets... Weiterlesen
Der Oberbürgermeister hat nichts verstanden
Auf der heutigen Beigeordnetenkonferenz hat der Oberbürgermeister erklärt, dass es keinen zweiten Pausenhof auf dem Schülershof geben wird. Dazu meint die Stadtratsfraktion DIE LINKE: „Mit der Aussage, dass es bis 2023 keinen Handlungsbedarf gebe, werden Probleme wieder schlichtweg ignoriert. Die Gespräche zwischen Schulleitung und Verwaltung... Weiterlesen
Linden am Riveufer müssen erhalten bleiben – Stadtverwaltung muss Gespräch mit Fördermittelgeber suchen
Nachdem sich im vergangenen Jahr tausende Bürger*innen für den Erhalt der Linden am Riveufer stark gemacht hatten und der Stadtrat eine Entscheidung für den Fortbestand der Bäume traf, droht diesen nun erneut Gefahr. Entgegen dem Beschluss eine geringere Fahrbahnbreite von 3,50 m festzulegen, um den Bäumen mehr Platz und Überlebenschancen zu... Weiterlesen
Neue Stadtratsfraktion
Die neu gewählte Stadtratsfraktion hat sich konstituiert. Dr. Bodo Meerheim wurde erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zu seinen Stellvertreter*innen wurden Katja Müller und Hendrik Lange gewählt. Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg unseren Stadträtinnen und Stadträten! Weiterlesen
Möglicher Datenschutzskandal, dessen Tragweite noch nicht abzusehen wäre
Zu Medienberichten über schwere Vorwürfe des EVG-Geschäftsführers Jan Hüttner gegen Oberbürgermeister Bernd Wiegand und die Stadtwerke-Tochter IT-Consult erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Bodo Meerheim: Weiterlesen