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Mit Solidarität und Verhältnismäßigkeit

Die Corona-Pandemie stellt die ganze Welt, Deutschland, Sachsen-Anhalt und eben auch Halle vor eine riesige Herausforderung. In rasender Geschwindigkeit – so wie sich das Virus verbreitet – hat sich das gesellschaftliche und öffentliche Leben in unserer Stadt in den letzten Tagen massiv verändert. Wir alle sind im Moment in der schweren Situation, tiefe Einschnitte im privaten, beruflichen und öffentlichen Leben hinnehmen zu müssen, um uns selbst und andere vor dem Corona-Virus zu schützen. Für uns alle ist diese Zeit von Ungewissheit, Sorgen und Isolation geprägt.

Die derzeitigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind hart aber richtig. Auch wir – als Menschen und politische Verantwortungsträger in dieser Stadt – bleiben zu Hause, achten auf Schutzmaßnahmen, verzichten auf Kontakte und kulturelles Leben. Wir betreuen und unterrichten unsere Kinder in den eigenen vier Wänden, arbeiten im Homeoffice oder unter eingeschränkten Bedingungen am Arbeitsplatz. Wir blicken mit Respekt auf jene Menschen, die derzeit im Gesundheitswesen, an den Kassen der Supermärkte oder als Ordnungs- und Sicherheitskräfte systemrelevante und schwere Arbeit leisten. Ihnen gilt an dieser Stelle unser herzlicher Dank.

Unsere politische Arbeit haben wir als Stadträtinnen und Stadträte nicht eingestellt, gleichwohl probieren wir an dieser Stelle ebenfalls völlig neue Formen aus. Weder die öffentliche Stadtratssitzung, noch Ausschusssitzungen, noch unsere Fraktionssitzungen finden derzeit in gewohnter Form statt. Wir diskutieren untereinander und mit dem Oberbürgermeister in Telefonkonferenzen und Videochats, wichtige Beschlüsse bringen wir derzeit mit Ausnahmeregelungen auf den Weg und wir sind angehalten, politische Lösungen zu entwerfen, um die schweren Folgen der Corona-Pandemie in Halle abzufedern. Niemand kann derzeit absehen, wie schwer der wirtschaftliche, kulturelle, soziale – kurzum - gesellschaftliche Schaden für die Stadt sein wird, wenn die Corona-Pandemie eingedämmt ist und das öffentliche Leben wieder hochgefahren wird. Aber wir wissen, dass es unsere Pflicht und Aufgabe ist, genau das im Blick zu haben.

Wir möchten an dieser Stelle auch den Menschen in Halle danken, die in der übergroßen Mehrheit den Ernst der Lage erkannt haben und die derzeitigen Beschränkungen solidarisch mittragen, um insbesondere ältere Menschen und Risikogruppen vor dem Corona-Virus zu schützen. Schon jetzt gibt es vielfältige Aktionen der Nachbarschaftshilfe oder zur Unterstützung in Not geratener Menschen und Einrichtungen. Ein solidarisches Miteinander muss uns auch bis zum Ende des derzeitigen Zustands verbinden und tragen. Das Corona-Virus macht im Zweifelsfall vor niemandem Halt, nicht vor Altersgruppen, nicht vor sozialen Milieus, nicht vor Nationalitäten.

Für uns ist aber auch klar, dass die gegenwärtigen Maßnahmen eines ständigen Abgleichs und einer Neujustierung entsprechend der aktuellen Lage und Entwicklung der Corona-Pandemie bedürfen. Die Einschränkungen von Grund- und Freiheitsrechten für die Menschen in unserer Stadt und das Einfrieren des öffentlichen Lebens mit allen entsprechenden Folgen müssen verhältnismäßig bleiben und dürfen nicht auf Dauer bestehen. Wir sind der festen Überzeugung, dass nur mit Verhältnismäßigkeit Akzeptanz für derzeitige Maßnahmen geschaffen werden kann. Und wir sind bei aller politischen Unterschiedlichkeit der Meinung, dass die Corona-Pandemie uns auffordert, transparent, kommunikativ, klarsichtig und besonnen an einem Strang zu ziehen.

Wir sind für die Menschen in Halle auf vielen Kanälen weiterhin erreichbar und ansprechbar. Wir nehmen Ihre Sorgen, Probleme, Hinweise und Ideen gerne entgegen, um akut zu helfen und um die Zeit nach der Pandemie politisch vorzubereiten und zu begleiten.

Vor allem aber wünschen wir Ihnen alles Gute und Gesundheit.


Kontakt

Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale)

Stadthaus
Marktplatz 02
06108 Halle (Saale)

Telefon: 0345/ 221 3056   
Fax: 0345/ 221 3060
DIELINKE-fraktion@halle.de

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