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Wohnungen sind keine Ware

Artikel für Amtsblatt November 2018 - Die Zahl der Einwohner*innen der Stadt Halle wächst erfreulicherweise seit 2010 immer weiter. Gleichzeitig sank aber auch die Zahl der leerstehenden Wohnungen. So schrumpfte beispielsweise der Wohnungsbestand der beiden kommunalen Wohnungsunternehmen HWG und GWG in den letzten zwölf Jahren um circa fünf Prozent. Das bedeutet, der verfügbare

Die Zahl der Einwohner*innen der Stadt Halle wächst erfreulicherweise seit 2010 immer weiter. Gleichzeitig sank aber auch die Zahl der leerstehenden Wohnungen. So schrumpfte beispielsweise der Wohnungsbestand der beiden kommunalen Wohnungsunternehmen HWG und GWG in den letzten zwölf Jahren um circa fünf Prozent.  Das bedeutet, der verfügbare Wohnraum wird knapper und die Mieten steigen. In einigen besonders nachgefragten Stadtteilen sind die Mieten so massiv gestiegen, dass sich nur noch sogenannte Besserverdienende dort eine Wohnung leisten können. Der soziale Zusammenhalt unserer Stadt ist damit gefährdet.

Die Stadt Halle hat in der Vergangenheit nicht den Fehler vieler anderer Kommunen gemacht, den städtischen Haushalt mit Hilfe der Privatisierung städtischen Wohneigentums zu sanieren. Trotzdem ist es der Stadt Halle mit seinen beiden Wohnungsunternehmen HWG und GWG nicht gelungen die Fehlentwicklungen auf dem Wohnungsmarkt zu verhindern. Vielmehr wurden HWG und GWG Teil des Problems. So erhöhte die Hallesche Wohnungsgesellschaft in dem Zeitraum von 2016 bis 2017 die durchschnittliche Miete von 5,20 Euro auf 5,36 Euro. Es scheint so, dass die beiden kommunalen Wohnungsunternehmen immer schwerer ihren Teil bei der öffentlichen Daseinsfürsorge wahrnehmen können.

Ein Grund dafür sind die immens gestiegenen Baukosten. Das führt dazu, dass die Wohnungsgesellschaften teilweise geplante Investitionen verschieben müssen oder gar nicht realisieren können. Ein anderer wichtiger Grund ist, dass von beiden Unternehmen seit mehreren Jahren ein erheblicher Teil ihrer Unternehmensgewinne in den Haushalt der Stadt fließt. Dadurch können HWG und GWG weniger Rücklagen bilden und weniger in den lokalen Wohnungsmarkt investieren. Im Gegensatz zu privaten Unternehmen planen und handeln kommunale Wohnungsunternehmen eher langfristig. Deshalb wird die Fraktion DIE LINKE in der laufenden Haushaltsdebatte Vorschläge einbringen, inwieweit man die Gewinnabflüsse in den Haushalt der Stadt im Laufe der nächsten Jahre reduzieren kann. Das wäre auch im Sinne des im Juni dieses Jahres durch den Stadtrat beschlossenen Wohnungspolitischen Konzeptes. Die kommunalen Wohnungsunternehmen müssen wieder in die Lage versetzt werden, dass sie jungen Familien, Alleinerziehenden, Rentner*innen, ALG-II-Empfänger*innen attraktive und bezahlbare Wohnungen in allen Stadtteilen anbieten können.


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Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale)

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06108 Halle (Saale)

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