Pressemitteilungen und Artikel der Stadtratsfraktion

Am 3. Dezember ist der Tag der Menschen mit Behinderungen, der seit 1993 auf die Notwendigkeit von Gleichstellung und Inklusion hinweist. Allerdings bleibt auch in diesem Jahr, 31 Jahre nach Einführung des Tages durch die Vereinten Nationen, noch viel zu tun. Weiterlesen

Die vorletzte Sitzung des Jahres 2023 fand am 22. November statt und beschäftigte sich vor allem mit dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024. Weiterlesen

Am Mittwoch hat der Stadtrat den Haushaltsplan für das Jahr 2024 beschlossen. Während sich die Stadtratsmehrheit zu einigen Verbesserungen, zum Beispiel im Kultur- und Sozialbereich, durchringen konnte, wagte sie keine echte Entlastung der Mieter*innen von HWG und GWG, welche die Linksfraktion beantragt hatte. Das wird zu einer weiteren… Weiterlesen

Derzeit wird in Halle der Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr diskutiert. Die Linksfraktion im Stadtrat setzt dabei auf die Entlastung der Mieter*innen, kostengünstige Mobilität für Schüler*innen und die Stärkung des Kultur- und Sozialbereiches. Weiterlesen

Unser aktueller Newsletter (8/23) ist erschienen. Es geht unter anderem um das Housing First-Konzept, günstige Mieten, einen Ersatz für den Kulturtreff und das Gedenken am 9. November. Weiterlesen

Der Stadtrat beschließt im November über einen neuen Mietspiegel. Der erste Versuch vor einem Jahr wurde auch mit den Stimmen der Fraktion DIE LINKE vom Stadtrat abgelehnt. Die kritischen Stimmen verwiesen damals darauf, dass der vorgelegte Mietspiegel nicht transparent ist, viele Indikatoren zur Bewertung von Mieten ungenau sind und das Mietniveau… Weiterlesen

Amtsblatt-Artikel der Fraktion für den Monat November. Das Thema: Das Housing First-Konzept als bestes Mittel im Kampf gegen Obdachlosigkeit. Weiterlesen

Am letzten Mittwoch fand die Oktober-Sitzung des Rates statt - zuerst gab es eine kurze außerordentliche Sitzung, danach ging es zur regulären Sitzung über, die eine volle Tagesordnung geboten hat. Weiterlesen