Unsere Ablehnung der Umschuldung von 160 Millionen Euro im Stadtrat vom 30. September 2020. Weiterlesen

Menschenverachtende Hetze stoppen – entschieden gegen den Missbrauch von Demonstrations- und Meinungsfreiheit vorgehen Gemeinsame Resolution der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, MitBürger & DIE PARTEI und Hauptsache Halle Am 9. Oktober 2020 jährt sich der Anschlag auf die Synagoge und den Kiez-Döner in Halle zum ersten Mal. Die… Weiterlesen

Fraktionsartikel für das Amtsblatt für September/Oktober 2020. Weiterlesen

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE setzt sich gerade mit einem Änderungsantrag zur Spielplatzkonzeption der Stadt Halle (Saale) für die Einrichtung von Wasserspielplätzen in Heide-Nord und auf der Silberhöhe ein. Weiterlesen

Die aktuellen „Jubelmeldungen“ der Stadtverwaltung zum Radverkehr und die Erklärung, dass man kein Pop-up-Radwege in Halle brauche, kommentiert Thomas Schied, der Fraktionssprecher für Stadtentwicklung und Planen, wie folgt: „Man kann eigentlich unser Statement vom Februar dieses Jahres wiederholen:  ‚Von den angekündigten vier neuen Radwegen… Weiterlesen

Artikel der Stadtratsfraktion im Amtsblatt vom August 2020. Weiterlesen

Am Vormittag des 20.08.2020 ging in der LINKEN-Fraktionsgeschäftsstelle im Stadthaus ein Anruf ein, der eine Morddrohung gegen Bodo Meerheim, den Vorsitzenden unserer Stadtratsfraktion, enthielt. Der Anrufer sagte aus, dass „der Drecksack“ auf „der Rabeninsel aufgehängt gehört“. Als Fraktion sind wir erschrocken über Brutalität und Verrohung, die… Weiterlesen

Hier ist es bereits in den letzten zwei Wochen etwas ruhiger geworden: Das liegt daran, dass der Stadtrat und seine Ausschüsse bis zum Ende des Monats eine Sommerpause einlegen. Wir sind aber weiterhin erreichbar und stehen für Fragen, Anregungen und Anliegen von Bürger*innen zu den Öffnungszeiten (https://www.halle.de/de/Verwaltung/Stadtrat/Frakti… Weiterlesen

Am Interview des Oberbürgermeisters zu dem Umgang mit dem rechtsterroristischen Anschlag vom 9. Oktober 2019 bei Radio Corax übt die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) gemeinsam mit den Stadtvorsitzenden von DIE LINKE Halle Kritik. Weiterlesen

Die Fraktionen fordern die Stadtverwaltung auf, den Normalbetrieb für Stadtratssitzungen und die Ausschussarbeit wiederherzustellen. Der Notbetrieb mit einer maximalen Sitzungsdauer von drei Stunden und den zahlreichen Kompromissen, welche die Fraktionen eingegangen sind, darf spätestens für die Stadtratssitzung im Juli nicht mehr gelten. Zur… Weiterlesen